Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs-, Liefer-und Zahlungsbedingungen der EHK G. Hopf GmbH & Co KG

1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte gelten unsere nachstehenden Bedingungen, sofern  nicht schriftlich eine andere Vereinbarungen von uns bestätigt worden ist. Durch Sonderregelungen in einzelnen Bedingungen werden die Übrigen nicht berührt.

2. Angebote
Sie sind stets freibleibend. Telefonische oder mündliche Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

3. Lieferzeit
Die von uns angegebenen Liefertermine sind unverbindlich, soweit nicht in schriftlicher Form ausdrücklich geändert und von uns bestätigt. Verzugsspesen- und Schadenersatzansprüche bei Lieferverzögerung können gegen uns in keinem Fall geltend gemacht werden.

Unvorhergesehene Ereignisse entbinden uns von den verbindlich vereinbarten Lieferfristen, ein Anspruch auf Entschädigung besteht auch in diesen Fällen nicht.

4. Transportschäden
Bei Anlieferung muss die Ware sofort auf Vollständigkeit und Unversehrtheit überprüft werden. Etwaige Beschädigungen oder Fehlmengen sind möglichst detailliert auf dem Frachtbrief zu vermerken (z.B. „Verpackung beschädigt, Inhalt greifbar“ o.ä.) und vom Anlieferer gegenzuzeichnen.

5. Beanstandung/ Gewährleistung
Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung schriftlich angezeigt werden. Für Mängel sind wir nach unserer Wahl verpflichtet, gegen Rückgabe der beanstandeten Ware zur kostenfreien Ersatzlieferung oder Vergütung des Fakturenwertes für den beanstandeten Teil. Ein kostenloser Ersatz erfolgt nicht, wenn die Untersuchung in unserem Werk zeigt, dass die Produkte unsachgemäß behandelt oder sonstige Manipulationen vorgenommen wurden oder ein natürlicher Verschleiß vorliegt.

6. Höhere Gewalt
Streik und Aussperrung, Katastrophen, Betriebsstörungen, Materialmängel oder Verkaufsprobleme entbinden uns von allen Verpflichtungen.

7. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist, wenn keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, innerhalb von 8 Tagen unter Abzug von 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto Kassa ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in der Höhe von mindestens 3 % über dem Diskontsatz der ÖNB, Inkassospesen  gehen zu Lasten des Schuldners. Die Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung von Wechseln und Schecks trägt der Besteller. Die Zurückhaltung der Zahlung wegen Wandlung-., Minderung- oder sonstiger Gegenansprüche des Bestellers sowie die Aufrechnung mit solchen sind ausgeschlossen.

8. Rücktritt vom Kaufvertrag
Zum fristlosen Rücktritt sind wir berechtigt:

a) Wenn wir nach Vertragsabschluss über Ruf-und Zahlungsunfähigkeit des Käufers ungünstige Nachrichten erhalten
b) Wenn nach Vertragsabschluss das gewerbliche Unternehmen des Käufers auf einen anderen Inhaber übergeht
c) Wenn der Käufer mit der Bezahlung früherer Lieferung in Verzug gerät.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie bis zur Bezahlung aller vergangen und zukünftigen Warenanlieferung innerhalb der Geschäftsverbindung – einschließlich aller Nebenforderungen – unser Eigentum (bei Bezahlung durch Schecks oder Wechsel bis zur Einlösung). Sollte die gelieferte Ware vor Bezahlung unbearbeitet oder bearbeitet verkauft werden, so ist die erzielte Kaufpreisforderung im Voraus an uns abzutreten. Wird unser Eigentümer von dritter Seite durch Pfändung oder auf andere Weise beeinträchtigt, ist der Käufer verpflichtet, uns hierüber unverzüglich Mitteilung zu machen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen beider Teile, auch Scheck-und Wechselverbindlichkeiten, ist Knittelfeld.